COVID-19-Impfung für Gesundheitsberufe aus rechtlicher Perspektive

Inwieweit können MitarbeiterInnen verpflichtet werden, sich impfen zu lassen? Welche Rechte haben ArbeitnehmerInnen in diesem Zusammenhang? Wer übernimmt die Haftung, wenn im Zuge einer Impfung ein Schaden eintritt? Welche Schutzpflichten haben Anbieter von Gesundheitsdiensten gegenüber Patienten und Mitarbeitern? In einem Online-ExpertInnengespräch wurde über diese rechtlichen Fragestellungen diskutiert.

Im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen, insbesondere für Angehörige der Gesundheitsberufe bzw. für Institutionen im Gesundheits- und Pflegebereich. Das Institut für Ethik und Recht in der Medizin, die Plattform Patientensicherheit sowie das Ludwig Boltzmann Institute Digital Health and Patient Safety haben daher am 27. Jänner 2021 ein Online-Expertengespräch zum Thema „Die COVID-19-Impfung für Gesundheitsberufe aus rechtlicher Perspektive“ organisiert.

Die Fragen und Themen

Inwieweit kann man MitarbeiterInnen verpflichten, sich impfen zu lassen? Welche Rechte haben MitarbeiterInnen in diesem Zusammenhang? Wer übernimmt die Haftung, wenn im Zuge einer Impfung ein Schaden eintritt? Welche Schutzpflichten hat man als Gesundheitsdiensteanbieter gegenüber den PatientInnen und MitarbeiterInnen?

Weitere Themen: Angehörige von Gesundheitsberufen als ImpfgegnerInnen, Off-Label-Use des Impfstoffs, ExpertInnen aus den Bereichen des Arbeits-, Dienst- und öffentlichen Rechts sowie Haftungsrechts diskutieren die einzelnen rechtlichen Fragestellungen.

Die Experten
  • Hon.-Prof. Dr. Gerhard Aigner, Institut für Ethik und Recht in der Medizin, Wien
  • Hon.-Prof. Dr. Markus Grimm, MBA Rechtsabteilung, Medizinischen Universität Wien
  • Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Martin Gruber-Risak, Institut für Arbeits- und Sozialrecht, Universität Wien
  • Univ.-Prof. Dr. Karl Stöger, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Universität Wien
  • Prof. Dr. Harald Willschke, Ludwig Boltzmann Institut for Digital Health and Patient Safety, Wien
  • Moderation: Dr. Maria Kletečka-Pulker, Institut für Ethik und Recht in der Medizin, Wien